Reinigungssaugkopf

Schweizer Patent · CH630518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH630518
Anmeldenummer
CH005232/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1978
Veröffentlicht
30.06.1982
Erteilt
30.06.1982
Gelöscht
11.05.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47L 9/02 (2006.01)
A47L 7/00 (2006.01)
Priorität
GB A20151/77 13.05.1977
GB A46145/77 05.11.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 30.06.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alan John Brazier

Birmingham, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.