Reinigungssaugkopf
Schweizer Patent · CH630518 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH630518
- Anmeldenummer
- CH005232/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1978
- Veröffentlicht
- 30.06.1982
- Erteilt
- 30.06.1982
- Gelöscht
- 11.05.1998
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47L 9/02 (2006.01)A47L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A20151/77 13.05.1977GB A46145/77 05.11.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 30.06.1982
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1982
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alan John Brazier
Birmingham, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.