Zerkleinerungsmaschine

Schweizer Patent · CH630538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH630538
Anmeldenummer
CH015517/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1977
Veröffentlicht
30.06.1982
Erteilt
30.06.1982
Gelöscht
31.12.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/06 (2006.01)
Priorität
JP A51-152613 17.12.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Kobe Steel, Ltd.

3-18, 1-chome, Wakinohama-cho, Fukiai-ku/Kobe City, JP

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kazo Higashi

Tarumi-ku/Kobe-city, JP

Kiyohiko Sawa

Tarumi-ku/Kobe-city, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.