Klebeband-Abroller

Schweizer Patent · CH630868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH630868
Anmeldenummer
CH006999/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1978
Veröffentlicht
15.07.1982
Erteilt
15.07.1982
Gelöscht
30.06.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 35/07 (2006.01)
Priorität
AT A4566/77 28.06.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.07.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Kores Holding Zug AG

Baarerstrasse 57, 6300 Zug

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Johann Sobeslawsky

Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.