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Schweizer Patent · CH631513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH631513
Anmeldenummer
CH004230/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1978
Veröffentlicht
13.08.1982
Erteilt
13.08.1982
Gelöscht
30.04.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/28 (2006.01)
Priorität
DE A2719374 30.04.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.08.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Tivadar Hoffmann

Im Biegel 24, Mühlacker/Enz, DE

Vertretung

Dr. Mario Pozzi

6901 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Tivadar Hoffmann

Mühlacker/Enz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.