Färbe- oder Druckverfahren
Schweizer Patent · CH631857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH631857
- Anmeldenummer
- CH012452/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1976
- Veröffentlicht
- 15.09.1982
- Erteilt
- 15.03.1983
- Gelöscht
- 31.10.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06P 1/42 (2006.01)D06P 3/24 (2006.01)D06P 3/52 (2006.01)D06P 3/76 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.03.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1983
- 15.09.1982
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1982
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.