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Schweizer Patent · CH632072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH632072
Anmeldenummer
CH010479/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1979
Veröffentlicht
15.09.1982
Erteilt
15.09.1982
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
Priorität
DE A2903630 31.01.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 15.09.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Dana Corporation

4500 Dorr Street, Toledo/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Bruno Obergfell

Wolfschlugen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.