Elektronisches Kleingerät

Schweizer Patent · CH632381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH632381
Anmeldenummer
CH001801/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1980
Veröffentlicht
15.10.1982
Erteilt
15.04.1983
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 10/00 (2006.01)
H01M 2/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  2. 15.04.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1983

  3. 15.10.1982

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

TTC Holding AG

2, rue Albert Borschette Boîte postale 262, Luxembourg, LU

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Karl Adler

Selzach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.