Elektrolytische Filterpressenzelle

Schweizer Patent · CH632530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH632530
Anmeldenummer
CH002423/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1978
Veröffentlicht
15.10.1982
Erteilt
15.10.1982
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25B 9/00 (2006.01)
Priorität
GB A9190/77 04.03.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 15.10.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Imperial Chemical Industries Limited

Imp. Chemical House, Millbank, London SW1, GB

Erfinderin/Erfinder

Thomas Wesley Boulton

Runcorn/Ches, GB

Brian John Darwent

Runcorn/Ches, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.