Füllhorn an Wurstfüllmaschine

Schweizer Patent · CH632647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH632647
Anmeldenummer
CH006267/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1978
Veröffentlicht
29.10.1982
Erteilt
29.10.1982
Gelöscht
30.06.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 11/02 (2006.01)
Priorität
US A848633 04.11.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.10.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Robert Walter Gay

Cary/NC, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.