Appareil d'alimentation en poids
Schweizer Patent · CH632718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH632718
- Anmeldenummer
- CH014826/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1977
- Veröffentlicht
- 29.10.1982
- Erteilt
- 29.10.1982
- Gelöscht
- 04.12.1997
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 47/19 (2006.01)G05D 7/06 (2006.01)G01G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US A748397 07.12.1976
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1997
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 29.10.1982
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1982
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ronald Joseph Ricciardi
Garfield/NJ, US
Angelo Ferrara
Fairfield/NJ, US
Joseph Leonard Hartmann
West Caldwell/NJ, US
Gary Lauterbach
Livingston/NJ, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.