Spielzeugfigur

Schweizer Patent · CH632934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH632934
Anmeldenummer
CH008935/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.1978
Veröffentlicht
15.11.1982
Erteilt
15.11.1982
Gelöscht
22.08.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A63H 33/08 (2006.01)
A63H 3/00 (2006.01)
Priorität
DK A3818/77 29.08.1977
DK A1902/78 02.05.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 15.11.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.