Schere zum Durchtrennen der zueinander parallelen Längselemente von Gittern oder Gitterrosten

Schweizer Patent · CH633209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH633209
Anmeldenummer
CH010697/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1978
Veröffentlicht
30.11.1982
Erteilt
30.11.1982
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 15/04 (2006.01)
Priorität
AT A1505/78 02.03.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hans Gött

Graz, AT

Josef Ritter

Graz, AT

Klaus Ritter

Graz, AT

Gerhard Ritter

Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.