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Schweizer Patent · CH633331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH633331
Anmeldenummer
CH011014/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1978
Veröffentlicht
30.11.1982
Erteilt
30.11.1982
Gelöscht
24.10.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D03D 47/27 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 30.11.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.