Nähmaschine mit Antriebsmotor
Schweizer Patent · CH633839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH633839
- Anmeldenummer
- CH000643/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.1979
- Veröffentlicht
- 31.12.1982
- Erteilt
- 31.12.1982
- Gelöscht
- 31.01.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 69/18 (2006.01)D05B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U7808896 23.03.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 31.12.1982
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1982
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Willi Meier
Karlsruhe-Durlach, DE
Bernd Rojahn
Herxheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.