Elektromagnetisch direkt gesteuertes Sicherheitsabsperrventil
Schweizer Patent · CH633869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH633869
- Anmeldenummer
- CH009388/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1978
- Veröffentlicht
- 31.12.1982
- Erteilt
- 31.12.1982
- Gelöscht
- 06.09.1998
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 41/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A2740646 09.09.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1998
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 31.12.1982
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1982
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heinrich Dettmann
Niedernhall, DE
Erwin Möhler
Simprechtshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.