Platte zur Herstellung einer Polsterbrandsohle oder einer Einlegesohle
Schweizer Patent · CH634472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH634472
- Anmeldenummer
- CH000651/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.1979
- Veröffentlicht
- 15.02.1983
- Erteilt
- 15.02.1983
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/40 (2006.01)A43B 17/02 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)
- Priorität
- DE U7805047 20.02.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.02.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heinz Bender
Weinheim/Bergstrasse, DE
Dr. Hans-Dietrich Krug
Heidelberg, DE
Dr. Klaus Heckel
Weinheim/Bergstrasse, DE
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