Epuration d'eaux usées

Schweizer Patent · CH634537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH634537
Anmeldenummer
CH011494/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1978
Veröffentlicht
15.02.1983
Erteilt
15.02.1983
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 3/02 (2006.01)
Priorität
US A850262 10.11.1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 15.02.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

John Allen Meidl

Schofield/WI, US

Wayne Benjamin Gitchel

Rothschild/WI, US

Craig Lester Berndt

Wausau/WI, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.