Orientierungsinstrument

Schweizer Patent · CH634651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH634651
Anmeldenummer
CH002533/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1977
Veröffentlicht
15.02.1983
Erteilt
15.02.1983
Gelöscht
28.02.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 17/10 (2006.01)
G01C 23/00 (2006.01)
Abgezweigt von
CH002213/1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.02.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Jean Herbst

8053 Zürich

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Jean Herbst

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.