Ensemble d'articulation élastique pour dossier de chaise
Schweizer Patent · CH634730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH634730
- Anmeldenummer
- CH001572/1981
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1978
- Veröffentlicht
- 28.02.1983
- Erteilt
- 28.02.1983
- Gelöscht
- 08.05.1998
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 7/44 (2006.01)
- Priorität
- US A795108 09.05.1977
- Abgezweigt von
- CH005023/1978
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 28.02.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Emilio Ambasz
New York/NY, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.