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Schweizer Patent · CH634970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH634970
Anmeldenummer
CH006893/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1978
Veröffentlicht
15.03.1983
Erteilt
15.03.1983
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/38 (2006.01)
Priorität
DE A2728774 25.06.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dipl.-Chem. Paul Kremer

Grosskrotzenburg, DE

Bernhard Gora

Hanau 9, DE

Ludwig Klinger

Hanau 9, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.