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Schweizer Patent · CH635220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH635220
- Anmeldenummer
- CH005275/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1979
- Veröffentlicht
- 31.03.1983
- Erteilt
- 30.09.1983
- Gelöscht
- 30.06.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04C 13/03 (2006.01)G04G 5/00 (2006.01)G04G 7/02 (2006.01)
- Priorität
- US A913141 06.06.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.09.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1983
- 31.03.1983
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ronald H. Peterson
Hubbardston/MA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.