Harte Buttermasse
Schweizer Patent · CH635484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH635484
- Anmeldenummer
- CH009392/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1978
- Veröffentlicht
- 15.04.1983
- Erteilt
- 15.04.1983
- Gelöscht
- 06.09.1998
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A23D 3/00 (1985.01)A23G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A52-108455 08.09.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1998
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 15.04.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hiroyuki Mori
Yokohama-shi/Kanagawa-ken, JP
Yukiya Iwanaga
Sennan-gun/Osaka-fu, JP
Kazuo Akamatsu
Sennan-gun/Osaka-fu, JP
Hayato Kubota
Izumi-shi/Osaka-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.