Enrouleur de ceinture de sécurité

Schweizer Patent · CH635788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH635788
Anmeldenummer
CH002345/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1980
Veröffentlicht
29.04.1983
Erteilt
29.04.1983
Gelöscht
31.03.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/10 (1980.01)
Priorität
JP A54-47237 19.04.1979
JP A54-87040 27.06.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.04.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Juichiro Takada

Setagaya-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.