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Schweizer Patent · CH635910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH635910
Anmeldenummer
CH009581/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1978
Veröffentlicht
29.04.1983
Erteilt
29.04.1983
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/04 (2006.01)
F16K 31/124 (2006.01)
Priorität
DE A2743829 29.09.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 29.04.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kurt Stoll

Esslingen, DE

Jan R. de Fries

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.