Wildwarnreflektor

Schweizer Patent · CH635981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH635981
Anmeldenummer
CH011813/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1978
Veröffentlicht
13.05.1983
Erteilt
13.05.1983
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 29/00 (2006.01)
E01F 7/00 (2006.01)
G02B 5/136 (2006.01)
Priorität
DE A2753029 28.11.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 13.05.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr. Kurt Schwab

Innsbruck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.