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Schweizer Patent · CH635997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH635997
Anmeldenummer
CH009297/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1979
Veröffentlicht
13.05.1983
Erteilt
13.05.1983
Gelöscht
31.10.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/08 (2006.01)
Priorität
GB A40690/78 16.10.1978
GB A7902625 25.01.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.05.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dietmar Rudolf Garbe

Maids Moreton/Buckingham, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.