Vorrichtung zum stempelseitigen Auswerfen eines Presslings auf einer Querförderpresse zur spanlosen Metallumformung

Schweizer Patent · CH636028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH636028
Anmeldenummer
CH002704/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1979
Veröffentlicht
13.05.1983
Erteilt
13.05.1983
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21J 13/14 (2006.01)
Priorität
DE A2812695 23.03.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 13.05.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Hatebur Umformmaschinen AG

Margarethenstrasse 87, 4053 Basel

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hans Richner

Büsserach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.