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Schweizer Patent · CH636458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH636458
- Anmeldenummer
- CH004589/1980
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1980
- Veröffentlicht
- 31.05.1983
- Erteilt
- 31.05.1983
- Gelöscht
- 30.06.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/18 (2006.01)
- Priorität
- JP A54-75241 14.06.1979JP A54-127594 02.10.1979
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.05.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1983
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Koichi Takeda
Takarazuka-shi/Hyogo-ken, JP
Yoshiro Sasano
Yawata-shi/Kyoto-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.