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Schweizer Patent · CH636744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH636744
Anmeldenummer
CH004129/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1980
Veröffentlicht
30.06.1983
Erteilt
30.12.1983
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 3/00 (2006.01)
G04B 39/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 30.12.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1983

  3. 30.06.1983

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Eta S.A. Fabriques d'Ebauches

Schild-Rust-Strasse 17, 2540 Grenchen

Erfinderin/Erfinder

Jacques Müller

Reconvilier

Elmar Mock

Biel/Bienne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.