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Schweizer Patent · CH636955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH636955
Anmeldenummer
CH000694/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1979
Veröffentlicht
30.06.1983
Erteilt
30.06.1983
Gelöscht
22.01.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F41J 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 30.06.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.