Konus-Schneckenmischer

Schweizer Patent · CH637033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637033
Anmeldenummer
CH013070/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1978
Veröffentlicht
15.07.1983
Erteilt
15.07.1983
Gelöscht
21.12.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 7/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.07.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Peterhans AG

Wohlerstrasse 51, 5605 Dottikon

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder & Cie.

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Rolf Baumgartner

Oftringen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.