Absackvorrichtung

Schweizer Patent · CH637074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637074
Anmeldenummer
CH002909/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1979
Veröffentlicht
15.07.1983
Erteilt
15.07.1983
Gelöscht
28.03.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65B 57/02 (2006.01)
B65B 1/04 (2006.01)
Priorität
DE A2814418 04.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  2. 15.07.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Voest-Alpine Aktiengesellschaft

Linz, AT

Erfinderin/Erfinder

Adolf Gradwohl

Gleisdorf, AT

Wilhelm Stadlbauer

Alkoven, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.