Rohrleitungskupplung

Schweizer Patent · CH637195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637195
Anmeldenummer
CH006264/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1979
Veröffentlicht
15.07.1983
Erteilt
15.07.1983
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/22 (2006.01)
F16L 37/28 (2006.01)
Priorität
CH A12963/78 20.12.1978
PCT-Anmeldung
PCT/CH1979/000158 11.12.1979
PCT-Veröffentlichung
WO1980/001311 26.06.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.07.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.