Schleppergetriebene Kreiselmähmaschine

Schweizer Patent · CH637263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637263
Anmeldenummer
CH009606/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1978
Veröffentlicht
29.07.1983
Erteilt
29.07.1983
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 35/264 (1980.01)
Priorität
NL A7710240 19.09.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.07.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Patent Concern N.V.

Willemstad/Curaçao, NL

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Cornelis van der Lely

Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.