Gurtspanner

Schweizer Patent · CH637336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637336
Anmeldenummer
CH003929/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1979
Veröffentlicht
29.07.1983
Erteilt
29.07.1983
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/06 (2006.01)
A44B 11/00 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
SE A7804911 28.04.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.07.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Göte Eskil Yngve Holmberg

Anderstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.