Heizeinsatz für Kaminfeuer

Schweizer Patent · CH637461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637461
Anmeldenummer
CH002828/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1980
Veröffentlicht
29.07.1983
Erteilt
29.07.1983
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 29.07.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Paul von Arx

4450 Sissach

Erfinderin/Erfinder

Paul von Arx

Sissach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.