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Schweizer Patent · CH637521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637521
Anmeldenummer
CH009337/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1980
Veröffentlicht
15.08.1983
Erteilt
15.02.1984
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04G 5/04 (2006.01)
G04C 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.02.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1984

  3. 15.08.1983

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.