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Schweizer Patent · CH637742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH637742
- Anmeldenummer
- CH006536/1980
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.1980
- Veröffentlicht
- 15.08.1983
- Erteilt
- 15.08.1983
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/22 (2006.01)
- Priorität
- JP A55-45998 08.04.1980
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 15.08.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tomoyuki Ueda
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Hirotoshi Ogawa
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.