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Schweizer Patent · CH637742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH637742
Anmeldenummer
CH006536/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1980
Veröffentlicht
15.08.1983
Erteilt
15.08.1983
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/22 (2006.01)
Priorität
JP A55-45998 08.04.1980
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 15.08.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tomoyuki Ueda

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Hirotoshi Ogawa

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.