Permutationsschloss

Schweizer Patent · CH638011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH638011
Anmeldenummer
CH002421/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1979
Veröffentlicht
31.08.1983
Erteilt
31.08.1983
Gelöscht
13.03.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 37/08 (2006.01)
Priorität
US A886922 15.03.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 31.08.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benson L. Miller

Nicholasville/KY, US

Steven Helesfai

Nicholasville/KY, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.