Luftauslass

Schweizer Patent · CH638031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH638031
Anmeldenummer
CH000832/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1979
Veröffentlicht
31.08.1983
Erteilt
31.08.1983
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
Priorität
DE A2804670 03.02.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Klaus Daniels

München, DE

Erfinderin/Erfinder

Klaus Daniels

München 71, DE

Dr.-Ing. Rüdiger Detzer

Alten Buseck, DE

Josef Brühlmeier

Wettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.