Optisches System für Nachtsichtbrille

Schweizer Patent · CH638321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH638321
Anmeldenummer
CH001831/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1979
Veröffentlicht
15.09.1983
Erteilt
15.09.1983
Gelöscht
28.02.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 23/12 (2006.01)
G02B 13/16 (2006.01)
G02C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE A2808043 24.02.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.09.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Franz Schlegel

München 60, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.