Stellgerät-Durchführung

Schweizer Patent · CH638327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH638327
Anmeldenummer
CH000790/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1979
Veröffentlicht
15.09.1983
Erteilt
15.09.1983
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 7/16 (2006.01)
F16J 15/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 15.09.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG

Elektrowatt AG

Bellerivestrasse 36, 8008 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Sandmeier, Alder

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hans Michael Mayer

Jona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.