Mécanisme transporteur pour billets de banque

Schweizer Patent · CH638456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH638456
Anmeldenummer
CH008456/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1980
Veröffentlicht
30.09.1983
Erteilt
30.09.1983
Gelöscht
13.11.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 15/32 (2006.01)
B65H 5/02 (2006.01)
Priorität
US A094151 15.11.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 30.09.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harry T. Graef

Tuscarawas County/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.