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Schweizer Patent · CH638572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH638572
Anmeldenummer
CH006999/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1979
Veröffentlicht
30.09.1983
Erteilt
30.09.1983
Gelöscht
31.07.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Grob & Co. Aktiengesellschaft

Stockerstrasse 27, 8810 Horgen 1

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.