Garnzufuhrapparat

Schweizer Patent · CH638843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH638843
Anmeldenummer
CH006708/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1979
Veröffentlicht
14.10.1983
Erteilt
14.10.1983
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/34 (2006.01)
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
JP A53-87979 18.07.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.10.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Yoshida Kogyo K.K.

No.1, Kanda, Izumi-cho, Chiyoda-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Kihei Takahashi

Uozu-shi/Toyama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.