Hubventil

Schweizer Patent · CH639181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH639181
Anmeldenummer
CH002459/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1979
Veröffentlicht
31.10.1983
Erteilt
31.10.1983
Gelöscht
14.03.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 1/34 (2006.01)
Priorität
US A889302 23.03.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 31.10.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alfred H. Rolfe

Pottersville/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.