Dampfdruckkochtopf

Schweizer Patent · CH639255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH639255
Anmeldenummer
CH012451/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1978
Veröffentlicht
15.11.1983
Erteilt
15.11.1983
Gelöscht
31.12.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/08 (2006.01)
Priorität
DE A2801173 12.01.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.11.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1983

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klaus D. Wilke

Idar-Oberstein, DE

Walter Horn

Idar-Oberstein 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.