Schachtel

Schweizer Patent · CH639338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH639338
Anmeldenummer
CH007818/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1979
Veröffentlicht
15.11.1983
Erteilt
15.11.1983
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 15.11.1983

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Limmatdruck Zeiler AG

Zeiler AG, Werk Köniz

Gartenstadtstrasse 5, 3098 Köniz

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Wilhelm Hüberli

Köniz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.