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Schweizer Patent · CH639525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH639525
Anmeldenummer
CH001280/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1981
Veröffentlicht
30.11.1983
Erteilt
30.05.1984
Gelöscht
25.02.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04C 3/14 (2006.01)
G04B 19/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

  2. 30.05.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1984

  3. 30.11.1983

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1983

Beteiligte

Inhaberin

Eta S.A. Fabriques d'Ebauches

Schild-Rust-Strasse 17, 2540 Grenchen

Erfinderin/Erfinder

Jacques Müller

Reconvilier

Jean-Claude Schaffner

Delémont

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.