Veste mit Aermeln
Schweizer Patent · CH639542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH639542
- Anmeldenummer
- CH007412/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.1979
- Veröffentlicht
- 30.11.1983
- Erteilt
- 30.11.1983
- Gelöscht
- 12.08.1999
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A41D 15/00 (2006.01)A41D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP U53-159508 21.11.1978
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 30.11.1983
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1983
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seiichi Maeshima
Kitakatsuragi-gun/Nara-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.